Oldenburg brennt

Protokoll vom Plenum am Samstag, den 21.11.09 um 18 Uhr, Anwesend: ca. 150 Menschen
1.     Begrüßung
2.     Plenarverhalten
Vorschlag: nach einer Abstimmung kann jede Person ein Veto gegen das Abstimmungsergebnis
einlegen und kann mit dem Veto die Diskussion wieder öffnen
- dieses Veto darf kein zweites Mal mit derselben Argumentation bemüht werden
- eine Person kann kein zweites Veto gegen dieselbe Abstimmung anführen
Antrag: Es wird versucht, das Veto als Möglichkeit des Plenarbetriebs einzuführen
Der Antrag wird angenommen. Aufforderung bewusst mit diesem plenarischen Mittel
umzugehen
Rückmeldungen/ Wünsche aus dem Plenum an das Moderationsteam:
– Vorschlag 1: eine feste Pause von einer viertel Stunde nach einer Stunde Sitzung
– Vorschlag 2: keine feste Pause, sondern auf Antrag aus dem Plenum, direkte
Abstimmung ohne Diskussion über den Vorschlag
Abstimmung: knappe Mehrheit für den Vorschlag 2 (keine feste Pause, sondern
Antrag aus dem Plenum)
– Stress aus dem Moderationsteam soll durch Aufgabenteilung genommen werden
– RednerInnen sollen zu Zwecken der besseren Verständigung aufstehen
– Vorschlag: Plenumskultur durch Handzeichen entlasten, Stimme ich zu/ Stimme ich
dagegen per Hand, statt Klatschen/ Buh-Rufe
Abstimmung: knappe Mehrheit spricht sich gegen eine ausschließliche
Verwendung von Handzeichen für Stimm ich zu-/ Stimm ich nicht zu-Bekundungen
aus
Antrag: Es soll Handzeichen für einen direkten Einschub geben, um in der
RednerInnenliste vorangestellt zu werden und direkt antworten zu können
Abstimmung: Eine Mehrheit spricht sich gegen die Verwendung von Handzeichen
als Einschub aus
Weitere Topvorschläge aus dem Plenum:
-    Neue Gruppe: „Kontakte zum Präsidium und zu Unibehörden“ soll gegründet
werden
- Wunsch nach Sonderplenum zu Zielen, Perspektiven, Verhalten gegenüber der
Polizei
– Vorschlag: es gibt ein Sonderplenum
Abstimmung: Mehrheit ist dafür
Das Sonderplenum findet statt:
Vorschlag 1: am Sonntag
Vorschlag 2: am Montag
Abstimmung: Vorschlag 1 wird mit Mehrheit angenommen
Sonderplenum am Sonntag findet:
Vorschlag 1: um 11 oder 12 Uhr
Vorschlag 2: um18 Uhr
Abstimmung: Vorschlag 2 wird mit Mehrheit angenommen
Sonderplenum zu Perspektiven: Sonntagabend um 18 Uhr
Nächstes allgemeines Plenum:
Vorschlag 1: zusätzlich am Sonntag
Vorschlag 2: erst am Montag wieder
Abstimmung: Vorschlag 2 wird angenommen
Allgemeines Plenum findet erst wieder am Montag statt, ein Termin wird beim Sonderplenum
ermittelt
3.      Inhalts-AG-Berichte:
Die Inhaltsgruppe stellt drei neue Thesen vor:
Folgender Umgang mit den Thesen:
I. These wird vorgestellt
II. es wird nach Erklärungsbedarf gefragt, Fragen an die Inhaltsgruppe können
gestellt werden
III. Es können drei Kritikpunkte (keine Zustimmung) angebracht werden. Kommt es
zu drei kritischen Anmerkungen, geht diese These automatisch zurück in die
Inhaltsgruppe und muss überarbeitet werden
IV. Bleibt es bei weniger als drei kritischen Anmerkungen, wird über die These
abgestimmt
neue These 1: Mitbestimmung und Transparenz in der Verteilung der finanziellen Mittel für alle
Studierenden
Abstimmung: These 1 angenommen
neue These 2: Prüfungsleistungen reduzieren
Abstimmung: These 2 angenommen
Antrag auf Erweiterung von These 2: Prüfungsleistungen und Leistungsdruck reduzieren
Abstimmung: Erweiterung von der These 2 angenommen
neue These 3: Verlängerung der Regelstudienzeit, damit sich die Arbeitsbelastung reduziert
Abstimmung: These 3 einstimmig angenommen
Die verabschiedeten Thesen und Erklärungen dazu werden an der Stellwand im Foyer von A-14
veröffentlicht, Bitte der Inhaltsgruppe an alle Studierenden zu den neuen Thesen noch Vorschläge,
Kritik und Anregungen zu schreiben
Die Inhaltsgruppe trifft sich am Sonntag um 12 Uhr im Hörsaal 1
Eilantrag: einen Bericht von einem Streikenden aus Hamburg,der vor Ort ist, zuzulassen
Abstimmung: wird angenommen
4.     Bericht aus Hamburg:
Solidaritätserklärung mit uns, keine Räumungsaufforderungen bisher, passive Polizei und eine
kooperierende Unileitung, hitzige Senatssitzungen und der undemokratische Versuch einen neuen
Präsidenten zu finden
5.     Gruppenberichte:
Essaygruppe:
- Bei dem Sitzstreik wurden Zettel verteilt und viele Studierende haben eine Art „Essay“ zu ihrem
Studium verfasst, die Gruppe sucht nach Leuten für die Auswertung
es gibt die Idee aus den in den Aufsätzen erwähnten Problemen eine Top-Ten-Problemliste zu
erstellen
Idee: „Aufsätze“ sollen öffentlich gemacht werden
Vorschlag: neue Thesen und inhaltliche Anregungen auch an die Inhaltsgruppe weiterzugeben
Pressegruppe:
- es sollen keine Einzelpersonen oder Gruppen vor die Presse gehen, der Widerstand soll kein
Gesicht bekommen
- Bitte um die Mitarbeit in der Gruppe
Antrag: Alle Arbeitsgruppen sollen Berichte an die Ö-Gruppe schicken für Pressemitteilungen etc.
Abstimmung: Antrag wird angenommen
- Offener Brief an das Präsidium soll geschrieben werden (Bitte um die Mitarbeit)
- es gibt ein internes Pressehandy mit der Nummer 0175/3270354
Antrag: Dieses Pressehandy soll auch für Anfragen der Presse genutzt werden, das Presseteam
beantwortet Fragen der Presse konform mit den Beschlüssen des Plenums
Abstimmung: Mehrheit nimmt den Antrag an
Externe Vernetzung:
Treffen: Montag um 12 Uhr im Hörsaal 2
- eine Veranstaltung in der Fachhochschule wird vorbereitet
- Solierklärungen werden an die Info-Wand im Foyer gehängt
Antrag: Es soll eine Vernetzung mit anderen streikenden Bildungsrichtungen eingerichtet werden,
so dass z.B. im Falle von Räumungen Solidemos in allen Städten stattfinden
Abstimmung: dem Antrag wird zugestimmt
Untergruppe Schulen:
- Treffen Sonntag um 12 Uhr
- es werden Leute für die Aufklärungsarbeit in den Schulen gesucht
Verpflegungsgruppe:
- sucht Leute für die Verpflegung
Alternative Uni:
- es wird eine alternative Bildungswoche initiiert
- es gab eine Mail an alle DozentInnen mit der Bitte um Beteiligung und auch schon die ersten
positiven Rückmeldungen
Vorschlag: es soll einen Onlineterminkalender mit einem Überblick geben
Interne Netzwerkgruppe: Aufforderung um Mitarbeit
Anmerkung: je größer die Gruppe, desto wichtiger ist eine interne Vernetzung zwischen den
Gruppen
Demogruppe: So, 11 Uhr Demovorbereitung findet im Hörsaal 1 statt
6.    Termine:
- Wechloy-Gruppe macht am Montag einen Infostand im Mensafoyer in Wechloy
- Am Sonntag um15 Uhr ist das Café Klatsch im Foyer von A 14
- Vorschlag: Wand mit Terminen soll unten im Foyer von A 14 aufgestellt werden
- Essaygruppe trifft sich am Sonntag um 16 Uhr
7 . Sonstiges:
- diverse Anmerkungen zur Selbstverwaltung (Zustand der Klos)
- Diskussion über Beschlussfähigkeit
- es gibt den Bedarf nach einem Ruheraum
- diverse Anträge werden verschoben
Um 22 Uhr endet das Plenum
Anträge, die nicht mehr abgestimmt wurden:
Antrag 1: Anträge sollen vorher schriftlich eingeräumt werden
Antrag 2: Gruppenberichte sollen in der Plenumssitzung vorangestellt werden
Antrag 3: Plenumsbeschlüsse sollen öffentlich gemacht werden